Politischer Hintergrund der Eskalation Die Auseinandersetzung zwischen dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und der AfD ist nicht Ausdruck eines demokratischen Abwehrkampfes gegen Faschismus, sondern ein innerbürgerlicher Konflikt um die Sicherung der politischen Ordnung in der […]
In der kalten Kulisse von Davos trat sie einmal mehr als das auf, was sie längst ist: die Generalin des europäischen Kapitals. Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission, betrat am 16. Januar 2024 die […]
Im Zuge der milliardenschweren Deals mit den Pharmakonzernen während der Corona-Krise hat sich die Bundesregierung faktisch zum Schutzschild der Konzerne gemacht: Sie übernahm im Voraus die volle Haftung für mögliche Impfschäden. Wer als Betroffener klagt, […]
Die Vorstellung, Kriegsrecht könne nur in „diktatorischen“ Regimen existieren, hält sich hartnäckig – besonders in Staaten, die sich selbst als „liberal“ oder „demokratisch“ verstehen. Doch wer die Entwicklungen der letzten Jahre nüchtern analysiert, erkennt: Das […]
Was ich noch sagen wollte Ein Kommentar von Heinrich Schreiber – 18. November 2024 | Die Scholz-Regierung plant, kurz vor der Wahl noch einige angeblich dringend benötigte Gesetzesvorhaben durch das Parlament zu […]
Für die europäische Geschichte der Neuzeit, war das Jahr 1815 mit dem Wiener Kongress und der Beendigung der Napoleonischen Kriege von großer Bedeutung. Globalgeschichtlich mindestens ebenso wichtig ist der Friede von Gent vom Dezember 1814. […]
Georg Büchner denunzierte in seinem sozialkritischen Dramenfragment ‘Woyzeck‘, das eine einzige Anklageskizze gegen den feudalen Antihumanismus darstellt, die damalige deutsche Justiz als die Hure der Fürsten. Heinz Ahlreip 18.06.2024 | Auf August Bebel gehen […]
In den bürgerlichen Massenmedien mit ihren über den Tag verstreuten 5-Minuten, 15-Minuten und 20 Minuten-Nachrichtensendungen, neben Politik mit Kinkerlitzchen ihre Zeit vergeudend, die die große Mehrzahl der Werktätigen auf Grund ihrer kapitalistischen Inanspruchnahme, etwa Schichtdienst, […]
Tausende Menschen haben am Osterwochenende bei den Ostermärschen für Abrüstung und Frieden demonstriert. Was ich noch sagen wollte Ein Kommentar von Heinrich Schreiber – 03. April 2024 | Mit Blick auf den Ukraine- und den […]
Als theoretische Grundlage derartiger Untersuchungen dient die Feststellung von Marx und Engels im Manifest, das Recht der Bourgeoisie sei nur der zum Gesetz erhobene Wille der Bourgeoisie. Der Inhalt dieses Willens sei gegeben in […]
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