Rechts gibt es keine Alternative

»Rechts ist keine Alternative | Einzige Motivation für die Migranten sei demnach das verlockende, deutsche Sozialsystem, das freilich wahrscheinlich noch niemand, der so einen realitätsfernen Unsinn erzählt, jemals von innen gesehen hat.«

Ein Standpunkt von Felix Feistel auf apolut.*

Gastbeitrag und Kommentar
von Reinhold Schramm
11. April 2023 |

 

Klarheit schaffen
Sozial- und gesellschaftspolitische Aufklärung ist nicht fremdenfeindlich, nicht rassistisch und auch nicht politisch rechts.

 

Felix Feistel sagt: „Einzige Motivation für die Migranten sei demnach das verlockende, deutsche Sozialsystem, das freilich wahrscheinlich noch niemand, der so einen realitätsfernen Unsinn erzählt, jemals von innen gesehen hat.“

Wir dürfen das schlechte Sozialsystem in Deutschland nicht mit Nigeria oder dem Sudan vergleichen, wo es für die große Mehrheit der Bevölkerung keinerlei (rudimentäres) Sozialsystem gibt.

Selbst für die Ukraine, hier liegt der Durchschnittslohn unterhalb von 250 Euro (nach Umrechnung), beinhaltet das gewährte Sozialsystem in Deutschland unvergleichlich bessere Lebensbedingungen als vor dem (offiziellen) Kriegsbeginn im Februar 2022.

Für Flüchtlinge und Familien: vor allem Frauen mit Kindern, bietet derzeit das deutsche soziale Versorgungssystem weitaus bessere Bedingungen als für deutsche Bürgerinnen und Bürger, ob „mit“ oder ohne“ Migrationshintergrund. Die sozialen Bedingungen der Rundumversorgung sind sogar für ukrainische Flüchtlinge besser, als für deutsche Erwerbslose; selbst auch nach deren dreißig Arbeitsjahren.

Nach dem alten ALG II./Hartz IV, besteht für Erwerbslose, auch nach zwanzig bzw. dreißig Arbeitsjahren in Vollzeit, die Residenzpflicht; nicht aber für Flüchtlinge aus der Ukraine. Es gibt keine Zuzahlung bei der Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge und Migranten; aber für Deutsche.

So auch beim Aufenthalt im Krankenhaus und zudem, einen Abzug für „Kostgeld“ von der Regelleistung.

Frage: Wie steht es beim Zahnersatz und der Zahnpflege? Selbst bei einer privaten Zusatzversicherung bleibt noch ein prozentualer Betrag übrig, den man aus dem Einkommen begleichen muss.

Offensichtlich werden Flüchtlinge aus der Ukraine sozial und materiell besser versorgt als die heimische Bevölkerung Deutschlands; da deren Väter und Söhne für die Rüstungsoligarchen, die Aktionäre und politischen Eliten, der imperiale NATO-Bündnisstaaten und deren Zukunfts- und Wirtschaftsinteressen, einen Krieg gegen Russland führen.

PS: Natürlich ist auch das bundesdeutsche Sozialsystem für Menschen in Osteuropa, aus den Balkanstaaten, aus der Türkei, Afghanistan, Irak, Nahost, Nordafrika, Afrika und Lateinamerika, verlockend, vergleichbares existiert dort für die große Mehrheit der Erwerbsbevölkerungen undFamilien nicht.

Zudem sind es häufig junge Menschen aus sozial und materiell besser gestellten Familien, die sich auf den Weg nach Westeuropa machen, bevorzugt nach Deutschland. Hierbei auch in der Erwartung eines Familiennachzugs. // Die Mehrheit der Menschen in den sozioökonomischen Entwicklungsländern, die sozial Armen, können sich eine teure Flucht finanziell kaum leisten.
Fakt ist: durch die derzeitige falsche Migrations- und Aufnahmepolitik wird das schlechte Sozialsystem und damit auch die soziale Wohnraumversorgung für die heimische Bevölkerung in Deutschland noch weiter ausgehöhlt.

Es braucht eine zeitliche Befristung für den Aufenthalt von Flüchtlingen, Migranten und Asylanten. Der befristete Aufenthalt muss eine (freiwillige) Verpflichtung für die sprachliche, schulische und berufliche Bildung und Ausbildung beinhalten; natürlich auch für alle migrantischen und muslimischen Frauen und Mütter. Danach müssen alle Flüchtlinge, Migranten und Asylsuchende in ihre Heimat zurückkehren (insofern keine Lebensgefahr besteht) und am wirtschaftlichen und sozialen Aufbau persönlich teilnehmen. Hierfür, nur hierfür, sollte es eine kontrollierte und befristete, materielle und finanzielle Hilfe geben.

* Rechts ist keine Alternative | Von Felix Feistel – apolut.net

 

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