Pressefreiheit nur für Systemtreue
Was ich noch sagen wollte
Eine Kolumne zum Wochenanfang
von Heinrich Schreiber
Sonntag, 25. Mai 2025 |
Ich sehe, was sich hier abspielt – und ich kann nicht rechtfertigen, wenn ich schweigen würde. Die Repressionen gegen Alina Lipp und Thomas Röper sind keine Einzelfälle, keine Ausrutscher, keine bürokratischen Irrtümer. Sie sind ein Angriff der herrschenden Klasse – organisiert über die Apparate der Europäischen Union – auf Menschen, die sich dem vorherrschenden Narrativ widersetzen. Und damit auf uns alle.
Was Alina tut, ist kein Verbrechen. Zugegeben, sie ist keine Kommunisten, aber sie dokumentiert, sie beobachtet, sie macht sichtbar was verschwiegen werden soll. Dass ihr dafür jetzt Sanktionen drohen – ohne Gerichtsverfahren, ohne Anklage, ohne Verteidigung – offenbart das wahre Gesicht der EU: Sie ist kein Hort der Meinungsfreiheit. Sie ist ein Machtinstrument der Diktatur der Bourgeoisie, welche Freiheit nur dann duldet, wenn sie ihrem System nicht gefährlich wird.
Ich habe nie Illusionen gehabt: Die viel beschworene Demokratie der EU ist in Wahrheit die Herrschaft des Kapitals in legalistischer Verpackung. Wenn Journalisten wie Alina oder Röper wirtschaftlich ausgeschaltet werden, dann nicht, weil sie falsche Informationen verbreiten – sondern weil sie das Monopol auf Wahrheit stören. Die Sanktionen sind kein Rechtsakt. Sie sind Klassenkampf – von oben.
Gelernt habe ich, schon vor vielen Jahrzehnten: Der bürgerliche Staat schützt keine Wahrheit, er schützt Eigentum. Er verteidigt nicht die Freiheit, sondern die Macht derer, die von Ausbeutung profitieren. Und genau darum wird jeder, der dieses System infrage stellt, zum Ziel: ob durch mediale Hetze, Sanktionen oder Zensur. Wer nicht mitlügt, sondern hinsieht, wird heute zur Gefahr erklärt.
Ich kenne Alinas Arbeit. Sie ist keine Propagandistin. Sie ist eine Beobachterin. Sie zeigt, was geschieht – mit Kamera, mit Worten, mit ruhiger Entschlossenheit. Und genau deshalb ist sie gefährlich für ein System, das keine Widersprüche mehr duldet. Sie ist gefährlich, weil sie nicht kontrollierbar ist. Und weil sie die einfache Wahrheit sagt: Es gibt auch eine andere Sicht. Es gibt ein anderes Erleben. Und es verdient, gehört zu werden.
Dass die EU jetzt Journalisten auf Sanktionslisten setzt, ist keine technische Frage. Es ist ein politischer Dammbruch. Es bedeutet: Wer in Europa heute das Falsche sagt, verliert morgen seine Existenz. Und das alles im Namen des Rechtsstaats. Es ist grotesk. Und es ist totalitär.
Ich schreibe diese Zeilen nicht aus Sympathie allein. Ich schreibe sie, weil ich weiß, dass die Repression gegen Alina Lipp nur der Anfang ist. Wenn wir jetzt nicht widersprechen, wird bald jede abweichende Stimme zum „Sicherheitsrisiko“ erklärt. Dann ist Journalismus kein Kontrollorgan mehr – sondern ein Akt des Widerstands.
Natürlich bin ich mir bewusst, auf welcher Seite ich stehe. Und ich sage klar: Meine Kolumne ist keine Verteidigung einzelner Personen. Es ist eine Verteidigung der Wahrheit. Gegen die Macht. Gegen die Lüge. Gegen einen bürgerlichen Staat, der noch nie im Interesse der werktätigen Klasse gehandelt hat.
Ich bin nicht neutral. Ich bin Kommunist. Und ich weiß: Pressefreiheit endet dort, wo sie das Klassenbewusstsein schärft. Genau deshalb wird sie jetzt diktatorisch von der Bourgeoisie bekämpft. Und genau deshalb müssen wir sie verteidigen – nicht abstrakt, sondern konkret. Jetzt.
Daher in diesem Sinne und nicht vergessen:
Hoch die Faust und mutig vorwärts
dieser Staat muss zertrümmert werden
Euer
Heinrich Schreiber
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