Steinmeier bedankt sich

Kamera aus - Mundschutz ab. Ein Video der Szene sorgt nun für Aufregung | Bild: YouTube Video-Scan

Anlässlich des internationalen Kindertages hat sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei Familien für ihren Einsatz in der Corona-Pandemie bedankt.

Der oberste Repräsentant des deutschen Staates kann sich aber die Hände reiben und selber Dank in Empfang nehmen. Dank von seinem eigentlichen Herrn, der Bourgeoisie. Mithilfe eines nicht erwarteten Virus (COVID-19), der mit Angst gewürzt verbreitet wird, insbesondere Medial, konnten Disziplinierungsmaßnahmen getestet und ausgewertet werden.

Viele linke Organisationen haben in dieser Situation vergessen, dass der Staat kein unabhängiges Organ sondern eine Geißel, zur Durchsetzung von Interessen ist. Sie hat, und das muss man kritisch feststellen, den Protest der neofaschistischen AfD überlassen. In der gegenwärtigen Situation werden vielen Maßnahmen Verständnis entgegen gebracht. Verständnis wird auch gegenüber den Demoteilnehmern von rechten Aufrufen zum Ausdruck gebracht. Die seien ja gar keine Faschos (siehe Arbeit-Zukunft). Wer jedoch den rechtspopulistischen und neofaschistischen Organisationen folgt muss sich im Klaren sein, dass es „ein bisschen schwanger“ nicht gibt. Allerdings müssen wir Kommunisten und politisch links stehenden Genossen uns vorwerfen lassen, dass wir gar keine Alternative angeboten haben. Wir haben der AfD und Konsorten freiwillig das Feld überlassen. Von einem Wunsch, sich an die Spitze einer Bewegung zu stellen, einmal ganz abgesehen.

 

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Über Heinrich Schreiber 271 Artikel
Heinrich Schreiber hat ein Leben gelebt, das kaum unterschiedlicher hätte sein können: gelernter Photokaufmann, Werkzeug- und Kopierschleifer im Akkord, selbstständiger Wirtschaftsberater. Diese Stationen haben seinen Blick auf Arbeit, Kapital und gesellschaftliche Widersprüche geprägt wie kaum etwas anderes. Den entscheidenden politischen Anstoß gab das Jahr 1967, als die Erschießung Benno Ohnesorgs durch die Polizei eine ganze Generation aufweckte. Für Heinrich war es der Beginn eines jahrzehntelangen Engagements in der Gewerkschaftsjugend, der Roten Garde Kiel/ML und später in der KPD/ML. Heute, als Vater von vier Kindern und erfahrener Beobachter politischer Entwicklungen, schreibt und publiziert er weiter.