Nicht inbegriffen ist hier das sog. Luftverteidigungsschild („Air Defence Shield“), von dessen Notwendigkeit der erste (und hoffentlich bald letzte) EU-„Verteidigungskommissar“ Andrius Kubilius spricht. Natürlich ohne zu erwähnen, dass dessen „Bau“ einem (nur schlecht verschleierten) Riesenauftrag an den US-Rüstungsriesen Raytheon (Patriot) entspricht. Geschätzte Kosten: weitere 500 Milliarden.
EIL- + SCHNELLMELDUNG – 21. Juli 2025 |
Brüssel – Während Ursula von der Leyen sich noch immer nicht für ihre intransparenten Impfstoffdeals verantwortet hat, treibt sie den nächsten Milliardenraub an öffentlichen Geldern voran. Die Präsidentin der EU-Kommission fordert 100 Milliarden Euro im kommenden EU-Haushalt (2028–2034) für die Ukraine – das entspricht rund 40 Millionen Euro täglich.
Dieselbe Kommission, die bereits über 160 Milliarden Euro für Krieg und Aufbau in der Ukraine seit 2022 mobilisierte und ein Rüstungspaket über 500 Milliarden schnürt, wirft mit Zahlen um sich, die jede Vorstellung sprengen. Hinzu kommen weitere hunderte Milliarden für Luftverteidigungssysteme wie das „Air Defence Shield“, hinter dem nichts anderes als ein Milliardenauftrag für den US-Konzern Raytheon steckt.
Trotz ihres beschädigten Rufs und massiver Zweifel an ihrer Integrität erhält von der Leyen weiter Rückendeckung durch die reaktionäre Parlamentsmehrheit. Statt Aufklärung über Korruption und Corona-Verstrickung – noch mehr Milliarden für Waffen, Konzerne und geopolitische Eskalation.
Fazit: Die EU führt einen Rüstungswettlauf, den sie nicht bezahlen kann – auf Kosten der Völker Europas und zum Nutzen des Finanz- und Monopolkapitals.
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