Habeck erklärt grünen Pazifismus

30. Mai 2021 Heinrich Schreiber Kommentar 0

Habeck grüne — Vermutlich hat Habecks vorpreschen in Sachen Waffenlieferungen den Grünen den Wahlsieg gekostet

Wenn ein grüner Parteichef Waffenlieferungen an die faschistische Ukraine befürwortet, dann ist das Aufforderung zu imperialistischen Provokation. Die Ukraine, wir erinnern uns, die einen blutigen Bürgerkrieg gegen ihre eigene russische Minderheit führt, sollen jetzt zur „Verteidigung“, wenn es nach Habeck geht, Waffen erhalten. Nicht irgendwelche, sondern Defensivwaffen.

Waffen zur Selbstverteidigung, sogenannte Defensivwaffen, könne man dem Land schwer verwehren, sagte er nach Gesprächen mit Präsident Selenskij in Kiew.

Defensivwaffen sind dann wohl: Friedenspanzer! Pazifismushaubitzen! Demokratiebomben! Menschenrechtsraketen!!! Das hätte er doch sagen können!!

Jeder Konflikt sei ein Elend und wenn Menschen stürben, sei das schlimm. Aber wenn man sich mit dem Konflikt zwischen den prorussischen Rebellen und der ukrainischen Armee etwas beschäftige, könne man Kiew zumindest die Hilfe zur Verteidigung nicht blockieren, führte Habeck aus.

Ja genau, die Ukraine ist es, die sich hier gegen ihre prorussischen Rebellen verteidigen will.

War es nicht genau ebenso, als die Grünen behaupteten, im Kosovo würden die Serben Konzentrationslager unterhalten? Dies machte dann eine deutsche Beteiligung am völkerrechtswidrigen Krieg erst möglich. Das die Konzentrationslager dann nicht gefunden wurden, war eben Pech. So ein Scheiß aber auch. Ich weiß, es ist gemein, immer wieder darauf hinzuweisen. Aber die Zeiten, wo die Grünen vom Pazifismus eines Hans-Christian Ströbele geprägt wurden, ist Schnee von Gestern.

Besonders genussvoll sind dann Habecks Ausführungen zur Ostseepipeline.

Zudem bekräftigte Habeck die Skepsis in seiner Partei gegen die Ostseepipeline Nord Stream 2 für Gaslieferungen von Russland nach Deutschland. Der Bau dieser Leitung werde in der Ukraine als Verrat wahrgenommen, betonte Habeck. Aus seiner Sicht sei das richtig.

Oh, ach so? Bei der Ablehnung der Grünen gegen die Pipeline geht es gar nicht um Umweltschutz, sondern hat da die Ukraine ein paar gezielte Schmiergeldzahlungen getätigt? Ja sagt das doch gleich!

In diesem Sinne und nicht vergessen:

Hoch die Faust und mutig vorwärts

Euer
Heinrich Schreiber

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Heinrich Schreiber hat ein Leben gelebt, das kaum unterschiedlicher hätte sein können: gelernter Photokaufmann, Werkzeug- und Kopierschleifer im Akkord, selbstständiger Wirtschaftsberater. Diese Stationen haben seinen Blick auf Arbeit, Kapital und gesellschaftliche Widersprüche geprägt wie kaum etwas anderes. Den entscheidenden politischen Anstoß gab das Jahr 1967, als die Erschießung Benno Ohnesorgs durch die Polizei eine ganze Generation aufweckte. Für Heinrich war es der Beginn eines jahrzehntelangen Engagements in der Gewerkschaftsjugend, der Roten Garde Kiel/ML und später in der KPD/ML. Heute, als Vater von vier Kindern und erfahrener Beobachter politischer Entwicklungen, schreibt und publiziert er weiter.