Eine Friedensperspektive jagt die nächste – doch keine hält, was sie verspricht.
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Während russische Truppen laut offiziellen Angaben rund 48.000 ukrainische Soldaten getötet haben, konnte die Ukraine im gleichen Zeitraum lediglich 15.000 neue Soldaten einziehen.
Begleitet wird diese blutige Bilanz von einer bezeichnenden Ankündigung des Kanzlers und CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz, der in der Öffentlichkeit inzwischen nicht zu Unrecht als „BlackRock-Kanzler“ gilt: Europa soll eine multinationale Truppe aufstellen, um die ukrainischen Streitkräfte zu stärken und sowohl den Luftraum als auch die Seewege zu sichern – einschließlich möglicher Operationen auf ukrainischem Boden. Merz und seine politischen Mitstreiter nennen das eine „Koalition der Willigen“. Und wie so oft, ist auch die SPD mit an Bord: SPD-Fraktionschef Matthias Miersch schloss eine deutsche Beteiligung ausdrücklich nicht aus.
Für mich ist das Anlass genug, in diesem Beitrag grundsätzlich auf den Zusammenhang zwischen Imperialismus, Kapitalismus und Krieg einzugehen.
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Der Krieg als Folge kapitalistischer Interessen
Seit den Zeiten von Marx und Engels ist es die Aufgabe der revolutionären Theorie, die Welt nicht nur zu interpretieren, sondern sie zu verändern. Ihre Analyse offenbarte: Die Menschheit wird nicht durch moralische Appelle oder die Gutmütigkeit einzelner Persönlichkeiten von Ausbeutung, Elend und Krieg befreit – sondern einzig durch den organisierten Klassenkampf des Proletariats.
Der Kapitalismus hat sich weiterentwickelt – doch nicht zum Besseren. In der Phase des Imperialismus, die durch die Konzentration von Kapital, die Dominanz großer Finanzkonzerne und die enge Verflechtung von Staat und Wirtschaft gekennzeichnet ist, wird deutlich: Kriege sind kein Ausrutscher, sondern ein systemimmanentes Mittel zur Profitmaximierung.
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Kapitalismus braucht Kriege – das Proletariat nicht
Die Bourgeoisie, die herrschende Klasse des Kapitalismus, stützt sich auf die Gewaltapparate des Staates – Polizei, Geheimdienste und Militär –, um ihre Macht zu sichern. Doch diese Macht ist nicht neutral. Sie dient dem Schutz der Eigentumsverhältnisse und der imperialistischen Interessen – auch und gerade nach außen.
Für das Proletariat hingegen – ebenso wie für alle werktätigen Menschen weltweit – bedeuten Kriege Leid, Zerstörung und den Tod Unschuldiger. Sie gewinnen nichts, sie verlieren alles. Es liegt daher nicht im Interesse der Arbeiterklasse, Kriege zu führen oder zu unterstützen. Ihre internationale Solidarität steht im diametralen Gegensatz zum nationalistischen und aggressiven Imperialismus der Bourgeoisie. Im Osten wie im Westen.
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Der historische Widerspruch bleibt bestehen
Auch wenn sich die Lebensverhältnisse in Teilen der Welt verbessert haben – dank jahrzehntelangem Kampf der Arbeiterbewegung – bleibt der grundlegende Widerspruch zwischen Lohnarbeit und Kapital bestehen. Die Bourgeoisie mag gezwungen worden sein, dem Proletariat einen Teil des Reichtums zu überlassen – ihre Macht jedoch hat sie nie aus der Hand gegeben. Und solange sie diese Macht behält, bleibt auch das Risiko von Kriegen bestehen – aus ihrem ureigenen Klasseninteresse heraus.
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Friedenspolitik ohne Klassenperspektive ist Illusion
Die Verhinderung einzelner Kriege – so notwendig sie auch ist – reicht nicht aus, um den Weltfrieden zu sichern.
Solange der Kapitalismus existiert, besteht die Gefahr neuer Kriege.
Der Frieden bleibt brüchig, solange eine Klasse herrscht, deren Interessen auf Expansion, Marktbeherrschung und Ressourcenzugang ausgerichtet sind.
Daher muss klar sein:
Ein dauerhafter Frieden ist nur durch den Sturz des Kapitalismus möglich.
Nicht Appelle an Menschlichkeit, sondern die bewusste Organisation der arbeitenden Klasse, der konsequente Klassenkampf gegen Ausbeutung und Herrschaft, bieten den einzigen Weg aus dem Teufelskreis von Krieg und Krisen.
Daher in diesem Sinne und nicht vergessen:
- Hoch die Faust und mutig vorwärts
- Krieg dem imperialistischen Krieg
- kämpft für eine Kommunistische Partei bolschewistischer Art
- dieser Staat muss zertrümmert werden
Euer
Heinrich Schreiber
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