Olaf Scholz ist Wahlgewinner aber Armin Laschet wird Kanzler

26. September 2021 Heinrich Schreiber Kommentar 0

Die Wahllokale sind geschlossen und die Parteien fühlen sich, wenn man den Kandidaten bei ihren Interviews zuhört, jeder als Wahlsieger. Selbst die Linkspartei, die ja nicht mit guten Stimmenergebnissen glänzen kann, verweist auf Analysen, die der Parteivorstand noch durchdiskutieren müsste.

Ein Kommentar von Heinrich Schreiber – 26. September 2021 |

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„Ampel-” oder „Jamaika-Koalition”

Für eine grüne Bundeskanzlerin gibt das Wahlergebnis keine Grundlage her. Aber ob „Ampel“ oder „Jamaika“, die Grünen werden in der zukünftigen Bundesregierung einer der Koalitionspartner sein. Wer dabei der Bundeskanzler sein wird ist allerdings offen.

Olaf Scholz scheint als Wahlsieger aus der Wahl hervorzugehen. Eine Regierung unter einem Kanzler Scholz, setzt allerdings eine sog. „Ampel-Koalition“ voraus. Also ein Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und FDP. Entscheidend ist jetzt, wer am besten Zocken und Pokern kann. Es geht um Pöstchen und die Vereinbarung von Vorstellungen die jede Partei zugunsten ihrer bürgerlichen Vorstellungen erkämpft.

Armin Laschet muss nur hoffen, dass die SPD keine „Ampel-Koalition“ zustande bringt. Dann dürfte er auftrumpfen mit der Möglichkeit einer „Jamaika-Koalition.“ Diese Möglichkeit hat schon deshalb eine größere Chance, weil sich die Grünen als neuer Liebling der Waffenindustrie mit CDU/CSU und FDP eher verträgt. Die SPD hätte mit ihrer Basis da mehr Probleme und ist daher für die Grünen nicht attraktiv genug. Zwar hat das Thema „Waffen für die Ukraine“ Annalena Bearbock die Kanzlerschaft gekostet, aber wen interessiert das noch, wenn die Chance auf einen Ministerposten im Verteidigungsministerium möglich ist.

„Ampel-” oder „Jamaika-Koalition” ist wie „Pest” oder „Cholera”

Beide Möglichkeiten bedeuten Aufrüstung, Kriegshetze, Inflation und vor allem Steuererhöhungen. Rosige Zeiten allerdings für die kapitalistische Wirtschaft.

Es wird Zeit, den Protest an der Umverteilung von unten nach oben auf die Straße zu verlegen. Bereiten wir uns vor, auf kämpferische vier Jahre, ganz gleich welche Parteien eine Koalition bilden.

In diesem Sinne und nicht vergessen:

Hoch die Faust und mutig vorwärts

Euer
Heinrich Schreiber

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Heinrich Schreiber hat ein Leben gelebt, das kaum unterschiedlicher hätte sein können: gelernter Photokaufmann, Werkzeug- und Kopierschleifer im Akkord, selbstständiger Wirtschaftsberater. Diese Stationen haben seinen Blick auf Arbeit, Kapital und gesellschaftliche Widersprüche geprägt wie kaum etwas anderes. Den entscheidenden politischen Anstoß gab das Jahr 1967, als die Erschießung Benno Ohnesorgs durch die Polizei eine ganze Generation aufweckte. Für Heinrich war es der Beginn eines jahrzehntelangen Engagements in der Gewerkschaftsjugend, der Roten Garde Kiel/ML und später in der KPD/ML. Heute, als Vater von vier Kindern und erfahrener Beobachter politischer Entwicklungen, schreibt und publiziert er weiter.