4. Teil | Das ist erst ein laues Lüftchen!

Seit Monaten hören wir, dass ein Virus Namens CORONA (als SARS-CoV 2 und COVID-19 bekannt) uns bedroht und der bürgerliche Staat mit diversen Maßnahmen die arbeitende Bevölkerung reglementieren muss. Selbst einige systemkritische Parteien und Organisationen haben sich diesem Klassenkampf von oben (sprich dem Klassenfeind) angeschlossen. Mutig haben sich die FREIEN LINKEN, eine Bewegung aus linken Sozialdemokraten, Sozialisten und Kommunisten formiert und organisieren den Protest der politisch links stehenden Szene.

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Von Heinrich Schreiber – 14. Oktober 2021 |

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Das OnlineMagazin »Der Revolutionär« hat seit Anbeginn die Maßnahmen der bürgerlichen Regierungen kritisiert und infrage gestellt. Es ist inzwischen notwendig, diese Aktionen des Klassenfeindes zu analysieren. Sie könnten durchaus mit weiteren Problemen in Verbindung stehen, für welche die Bourgeoisie selber eine Lösung sucht – in ihrem Interesse natürlich.

Betrachten wir die Situation, in welcher sich der Kapitalismus befindet

Beständig mehr angehäuftes Kapital kann von der herrschenden Klasse kaum noch sinnvoll angelegt werden. Um Maximalprofite zu generieren, fließt Kapital immer öfter in spekulative Geschäfte. Die Kluft zwischen arm und reich hat sich dadurch extrem vergrößert. Gleichzeitig werden Sozialstandards gesenkt und die Ausbeutung intensiviert. Hartz IV Bezieher, Geringverdiener, Alleinerziehende und Rentner, um nur einige zu nennen, sind auf Zuwendungen der Tafeln angewiesen und ergänzen ihre geringen finanziellen Möglichkeiten mit der Rückgabe ihrer gesammelten Pfandflaschen.

In dieser Situation werden Rüstung und Rüstungsexporte hoch gefahren. Lokale und regionale neokoloniale Kriege haben weltweit zugenommen. Ganze Länder und Ökonomien werden in die Steinzeit gebombt. Vor allem der aggressive US-Imperialismus verschärft beständig die Kriegsgefahr. Aber auch Staaten wie China und Russland, und ebenso die Europäische Union, kämpfen um ihre Vormachtstellung unter den Imperialisten. Diese gewaltsame imperialistische Konkurrenz (und ihre Folgen) treiben weltweit Millionen Menschen in die Flucht – innerhalb betroffener Länder, in Nachbarstaaten und über die Kontinente.

Ohne jede Rücksicht auf nachkommende Generationen werden Umwelt und Klima ruiniert. Gegenwärtig wird die Demokratische Republik Kongo (DRK) mit nahezu einer Milliarde Euro von mehreren „Geberländern“ (darunter Norwegen, Frankreich, Deutschland und Großbritannien) unterstützt, den zweitgrößten Regenwald der Erde, zur wirtschaftlichen Abholzung frei zu geben. 

Die Central African Forest Initiative (CAFI) – ein Bündnis aus mehreren Geberländern, darunter Norwegen, Frankreich, Deutschland und Großbritannien – soll das Projekt mit fast einer Milliarde Euro finanziell unterstützen 

Das ist nicht nur ein Umweltverbrechen schlimmster Art, sondern neokoloniale Ausbeutung unter dem Deckmantel angeblicher Wirtschaftsförderung der Demokratischen Republik Kongo.

Wir fordern:

Schluss mit dem Abholzen der Regenwälder

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CO2-Steuer als vermeintlicher Retter

Im letzten Wahlkampf versuchten sich die zur Wahl stehenden Politiker als Hardcore-Kämpfer für unsere Umwelt und als Retter des Klimawandels zu verkaufen. Fakt ist, es wurde 2019 eine CO2-Steuer beschlossen. Eine Steuer, die letztlich vom Verbraucher gezahlt wird. Ja, es muss die Industrie ebenfalls diese Zwangsabgabe zahlen. Aber für sie ist es lediglich eine Position in der Kalkulation ihrer Verkaufspreise – mehr nicht. So sind die Preiserhöhungen bereits jetzt spürbar. Über die damit verbundene höhere Inflationsrate ist ein Finanzminister nicht unbedingt unglücklich. Zahlt er doch die Kredite seiner Staatsverschuldung mit wertloserem Geld zurück. Aber was bringt die „Sondersteuer“ denn wirklich?

NICHTS! Die Argumentation ist dann ja auch, durch die höhere Besteuerung wird der unnötige Verbrauch gemindert. Schauen wir uns einmal die Kohlendioxyd Emissionen an.

Zusammensetzung der deutschen CO2-Emissionen

Wo eine Einsparung zugunsten des Klimawandels aufgrund einer CO2 Steuer stattfinden soll ist nicht verständlich. Es scheint so, dass es lediglich um Gründe für Steuererhöhungen geht. 

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Treibhausgasreduzierte flüssige Energieträger 

Warum wird nicht auf diese Möglichkeit zurück gegriffen, sondern ein völlig neuer Absatzmarkt für die Autoindustrie geschaffen, das e-Auto. Die Technik für CO2-freie Antriebskraftstoffe ist vorhanden. Aber für die Bourgeoisie nicht lukrativ genug. Klimaschutz ist nur dann ein Thema, wenn die herrschende Klasse daran verdienen kann. Aber Klimaschutz ist und bleibt eines der wichtigen Themen, dem wir uns Kommunisten in Zukunft widmen werden.  Das weiß auch der bürgerliche Staat mit seinen Vasallen in den Regierungen. Wir sehen, das der Protest bereits im Vorweg in selbst initiierte Bewegungen gelenkt wurde.

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Friday for Future 

Weltweit ist die Jugend nicht bereit, ihre Zukunft zugunsten von Profitinteressen aufzugeben. Ähnlich, wie vor knapp 2000 Jahren die römischen Herrscher sich an die Spitze der christlichen Bewegung stellen, die damaligen Christen mussten im Untergrund, ähnlich wie Revolutionäre heute, vor ihren Verfolgern Schutz suchen, wird eine Greta Thunberg als Protagonistin installiert. Seither mehren sich vor allem in skandinavischen Medien Berichte über die kommerziellen Hintergründe des Greta-Hypes. Demnach steht insbesondere die Aktiengesellschaft „We don’t have time“ im Zwielicht. Das Unternehmen wurde von einem der erfolgreichsten PR-Manager und Börsenspezialisten Schwedens, Ingmar Rentzhog, 2017 gegründet. Sein investitionsorientiertes Ziel: Das „weltweit größte soziale Netzwerk für Klimaaktion“ zu schaffen und damit möglichst viel Geld zu verdienen. Als Gallionsfigur wird Greta Thunberg dafür gezielt aufgebaut. Die Jugend erkennt sie als eine von ihnen an.

Nichts haben wir Kommunisten gegen das Geld verdienen. Aber eine Bewegung zugunsten des Klimaschutzes sieht anders aus. So werden dann auch Forderungen. erhoben, die gerne von den herrschenden Monopolen erfüllt werden. Nirgendwo steht die Forderung die Ozeane, als größten CO2-Filter zu schützen. Immerhin ist die Industrie für die Verschmutzung der Weltmeere verantwortlich. Wenn die Weltmeere Tot sind, stirbt auch das leben auf unserem Planeten.

Wir fordern:

Beendet das Leerfischen der Ozeane 

Galoppierende Preiserhöhung 

Nach mehr als eineinhalb Jahren kapitalistisch praktizierter Corona-Politik gewinnt die Wirtschaftskrise an Fahrt. In Deutschland leiden Geringverdiener und Bezieher von Grundsicherungsleistungen unter weiter steigenden Preisen für Güter des täglichen Grundbedarfs wie Strom, Heizung, Nahrungsmittel und Kraftstoffe. Und neue Zahlen des Statistischen Bundesamtes deuten darauf hin: Ein Ende ist nicht Sicht.

Wir Kommunisten wissen, es ist nichts erreicht darauf hinzuweisen, dass mit dem Sieg der arbeitenden Bevölkerung über den Kapitalismus alles besser wird. Wir fordern JETZT:

Die Regelsätze für Hartz IV und Sozialhilfe stärker zu erhöhen. Es muss mindestens der Preisanstieg ausgeglichen werden

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Bei der Zerstörung der Lebensgrundlagen (auf unserem Planeten) für die arbeitende Bevölkerung befürchtet die herrschende Klasse zurecht Proteste. Proteste, welche die Klassenfrage stellen könnte. Dies würde ihren Machtanspruch infrage stellen. Dafür, und nur dafür, hat der bürgerliche Staat sowohl seine Gesetze entsprechend vorbereitet, als auch mit seinen Corona-Maßnahmen eigenen Gegenmaßnahmen ausgelotet. 

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In der nächsten Folge werden wir auf weitere Vorbereitungen eingehen, die von der Bourgeoisie getroffen werden für den Fall, dass ein Bewohnen unseres Planeten nicht mehr möglich ist. 

 

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Der Der Revolutionär ist ursprünglich als Der-Heinrich-Schreiber-Blog ins Leben gerufen worden, um über aktuelle Themen aus marxistisch-leninistischer Sicht zu berichten bzw. diese zu kommentieren.

Leider ist die bestehende Sichtweise über den Weg zum Sozialismus vielfach verfälscht, gelegentlich auch revisionistisch unterwandert und hat mit einer kommunistischen Ideologie wenig, gelegentlich auch gar nichts mehr zu tun.

Daher stellt dieses OnlineMagazin kommunistische Weltanschauung zur Diskussion. Viele Autoren, auch die Redaktion, befinden sich heute, durch unsere Altersstufe bedingt, im Ruhestand. Wir alle möchten aber unsere Erfahrungen als frühere „Parteikader“ weitergeben. Diese haben wir in der marxistisch-leninistischen Parteiarbeit und politischen Auseinandersetzung der 1970er und 80er Jahre gesammelt. Meinungsartikel und Gastbeiträge – auch wenn sie gelegentlich von der Meinung der Redaktion abweichen –  sorgen für ein breites Meinungs- und Informationsspektrum.

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Über Heinrich Schreiber 93 Artikel
Als inzwischen „Best Ager", ist die berufliche Vita schon etwas umfangreicher. Gelernter Photokaufmann, tätig als Werkzeug- und Kopierschleifer im Einzelakkord, aber auch viele Jahre als selbständig tätiger  Wirtschaftsberater waren Heinrich's beruflichen Herausforderungen. Bereits im Alter von 13 Jahren ist Heinrich mit Polizeigewalt bei einer Demonstration in der Kieler Innenstadt in Berührung gekommen. Hintergrund war der Schahbesuch 1967 in Berlin und die Erschießung des Studenten Benno Ohnesorg durch die Berliner Polizei. Das hat ihn sehr früh politisiert und seine zukünftigen Aktivitäten als Jugendvertreter, in der Gewerkschaftsjugend, der Roten Garde Kiel/ML und später KPD/ML waren daraufhin logische Konsequenz. Heinrich ist Vater von vier erwachsenen Kindern und begleitet das politische Geschehen mit Berichten und Kommentaren aus marxistisch-leninistischer Sicht.

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