CORONA-Virus in der Diskussion

13. Mai 2020 Heinrich Schreiber CORONA-Virus 0

Was ich in allen Kommentaren (bei Facebook) vermisse ist, Klassenkampf, Aufklärung, Protest und gut durchdachter Widerstand.

Mich wundert, dass unsere Bewegung, der Panikmache des herrschenden Staates, weitgehend Verständnis zollt. Vielmehr ist doch die Frage, was bewegt diesen Staat, derart panische Maßnahmen zu veranlassen? Der Virus ist existent, ich werde ihn nicht verneinen. Dennoch sind wir Kommunisten und sollten die derzeitige Lage aus unserem Klassenstandpunkt heraus beurteilen. Der rechte Mob versucht sich als Retter bürgerlicher Rechte aufzuspielen.

Und wir? Wir überlassen diesen Faschos dieses Feld. Warum? Haben wir Angst, dass die BLÖDZeitung uns mit einer faschistischen Bewegung gleich stellt? Fühlen sich daher einige aus unserer Bewegung berufen, alle die gegen die Reaktion des herrschenden Staates argumentieren in die rechte Ecke zu stellen, oder zu behaupten, sie würden dem rechten Mob Vorschub leisten? Derartige Kommentare sollten uns nicht interessieren. Abgrenzung ist notwendig, denn mit dem faschistischen Mob haben wir gar nichts zu tun. Aber unser Protest gegen den bürgerlichen Staat, hat andere Ursachen und den Sturz dessen als Ziel.

Dieser bürgerliche Staat hat vor langer Zeit begonnen, die Grundlagen für die Faschisierung durch entsprechende Gesetze zu legen. Jetzt fehlt es nur noch an einer (Massen-)Bewegung, die diesen Faschismus stützt. Ich erkenne diese Bewegung in Widerstand2020, Demokratischer Widerstand, der PEGIDA-Bewegung, in allen Gruppen die sich von der AfD abgespalten haben und in der AfD selber. Ich weiß, die Liste ist noch länger, aber ich habe nicht alle in Erinnerung. Wer dennoch glaubt, diese rechte Bewegung sei unser Hauptfeind, den muss ich enttäuschen. Sie sind aber auch nicht unsere Freunde, denn: der Hauptfeind ist und bleibt die imperialistische Bourgeoisie die, wenn es ihr opportun erscheint, eine faschistische Diktatur errichtet. Der Kampf gegen die Maßnahmen zur Disziplinierung muss gleichzeitig ein Kampf gegen die Bourgeoisie und ihrem Organ, den bürgerlichen Staat, sein. Sie darf nicht losgelöst voneinander betrachtet werden .

Propagandisten im Umfeld eines Ken Jebsen sind, wie auch er selber, systemtreue Reaktionäre die immer noch den Versuch unternehmen, mit antikommunistischen Lügengebilden und Lobeshymnen auf bürgerliche Gesetze, die Bewegung spalten wollen. Sein vermeintlich linker Terminus soll über seine Motive hinwegtäuschen. Lassen wir das nicht zu.

Klassenkampf

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Heinrich Schreiber hat ein Leben gelebt, das kaum unterschiedlicher hätte sein können: gelernter Photokaufmann, Werkzeug- und Kopierschleifer im Akkord, selbstständiger Wirtschaftsberater. Diese Stationen haben seinen Blick auf Arbeit, Kapital und gesellschaftliche Widersprüche geprägt wie kaum etwas anderes. Den entscheidenden politischen Anstoß gab das Jahr 1967, als die Erschießung Benno Ohnesorgs durch die Polizei eine ganze Generation aufweckte. Für Heinrich war es der Beginn eines jahrzehntelangen Engagements in der Gewerkschaftsjugend, der Roten Garde Kiel/ML und später in der KPD/ML. Heute, als Vater von vier Kindern und erfahrener Beobachter politischer Entwicklungen, schreibt und publiziert er weiter.